Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
ergänzend zu unseren nachstehend abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), gelten die folgenden Regeln für die Abwicklung von Fernabsatzverträgen gemäß §§ 312 b ff. BGB:

1. Ansprechpartner

Sollten Sie Fragen zu der bei uns gekauften Ware haben oder mit ihr nicht zufrieden sein, wenden Sie sich bitte an:

Geschäftsführer: Werner F. J. Schmitt
Anschrift: King’s Teagarden 25+ GmbH
Kurfürstendamm 66
10707 Berlin
Tel. (030) 883 70 59
Fax (030) 322 31 92
E-Mail: info@kingsteagarden.de

2. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (
King’s Teagarden 25+ GmbH
Kurfürstendamm 66
10707 Berlin
E-Mail: info@kingsteagarden.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
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Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An King’s Teagarden 25+ GmbH, Kurfürstendamm 66, 10707 Berlin
E-Mail: info@kingsteagarden.de:

- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
  die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

3. Gewährleistung

Wegen Mängeln der Ware stehen Ihnen die in § 437 BGB bestimmten Rechte zu. Soweit die im einzelnen bestimmten Voraussetzungen vorliegen, haben Sie danach einen Anspruch auf Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt, Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die vorgenannten Ansprüche verjähren in zwei Jahren, beginnend mit der Ablieferung der Ware.
 
Ihre King’s Teagarden 25+ GmbH
Werner F. J. Schmitt

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die ausschließliche Grundlage für jede Bestellung, die der Kunde über den Online-Shop der King’s Teagarden GmbH (im folgenden „KT“ genannt) tätigt sowie für die Zusendung von Waren. Anderslautende Geschäftsbedingungen unserer Käufer gelten nur, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich anerkannt haben.

§ 1
Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote von KT sind unverbindlich. Zwischen dem Kunden und KT kommt ein wirksamer Vertrag erst zustande, wenn der Kunde im Online-Shop eine vollständige Bestellung aufgegeben hat und KT diese mittels einer E-Mail oder durch Lieferung der bestellten Waren an den Kunden akzeptiert hat.

§ 2
Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte KT nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei KT verfügbar ist oder sonst aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht geliefert werden kann, informiert KT den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit. KT kann dann entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird KT unverzüglich erstatten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen kann der Kunde ggf. auch Schadenersatz statt der Leistung nach § 311a BGB verlangen. KT ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entsatehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

§ 3
Lieferung

Der Versand der bestellten Waren erfolgt unverzüglich, nachdem sich KT zum Abschluß des Vertrages mit dem Kunden entschlossen hat. Die Ware wird an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Ist das Rechtsgeschäft einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (§14 BGB) zuzuordnen, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.

§4
Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Waren, die der Kunde im Rahmen eines Bestellvorgangs angefordert hat, verbleibt das Eigentum an den Waren bei KT.

§ 5
Bezahlung und Versandkosten

Alle Preisangaben im KT-Shop verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis wird unmittelbar bei Lieferung der bestellten Ware in voller Höhe fällig. Der Kunde kann die Zahlung per Bankeinzug, Nachnahme oder Vorausüberweisung leisten. Erstbestellungen können nur per Nachnahme oder Vorkasse ausgeführt werden! Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland betragen die Versandkosten pro Bestellung 4,90 Euro bis zu einem Gesamtbestellwert von 99,00 Euro. Wird dieser Betrag erreicht oder überschritten, entfällt diese Versandkostenpauschale.

Für Sendungen in Länder der EU und die Schweiz betragen die Versandkosten 15,60 Euro. Für Lieferungen in alle anderen Länder werden die tatsächlich anfallenden Kosten berechnet.
 

§ 6
Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt wurden. Zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insofern befugt, als dieses auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7
Gewährleistung

Offensichtliche Herstellungs-, Material- oder Transportschäden hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen zu reklamieren. Im übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessungen, Ausstattung, Gewicht oder Design berechtigen nicht zur Mängelrüge. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden oder auf Verschleiß zurückzuführen sind.

§ 8
Haftung

Für den Fall, dass KT und/oder ein Erfüllungsgehilfe von KT leicht fahrlässig Sach- und/oder Vermögensschäden beim Kunden verursacht, kommt eine Haftung nur bei Verletzung vertragswesentlicher Hauptpflichten in Betracht. Die Haftung ist betragsmäßig auf die typischerweise vorhersehbaren Vertragsschäden beschränkt. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften werden von dieser Regelung nicht berührt.

§ 9
Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgen ausschließlich nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Ergeben sich Zweifel an der Bonität des Kunden darf KT zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datentausch vornehmen. Um eine zügige Bearbeitung der Bestellung zu gewährleisten, ist KT berechtigt, die vom Kunden im Rahmen des Bestellvorganges angegebenen Daten elektronisch zu speichern.

§ 10
Gerichtsstand und anwendbares Recht

Bei allen Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen KT und dem Kunden ergeben, ist Klage gegebenenfalls bei dem Gericht zu erheben, dass für den Hauptsitz von KT zuständig ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. KT ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.Für diesen Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht; UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

§ 11
Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so bleiben die AGB im übrigen wirksam.
 
King’s Teagarden 25+ GmbH
Werner F. J. Schmitt
 
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